Allgemeine Geschäftsbedingungen

Jullina, Ettenberg 104, 4391 Waldhausen im Strudengau
Die Geschäftsführerin Julia Sponseiler betreibt in 4391 Waldhausen im Strudengau ein nicht protokolliertes Einzelunternehmen – namens Jullina; die von Julia Sponseiler hergestellten Erzeugnisse werden auch über einen Webshop, der unter der Website http://www.jullina.at betrieben wird, vertrieben.

Geltungsbereich und Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“):

1. Die vorliegenden AGB von Jullina gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte von Julia Sponseiler, sowie für sämtliche Verkäufe von Waren durch die Julia Sponseiler, insbesondere jener im Webshop (http://www.jullina.at). Alle Lieferungen und Leistungen von Jullina erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung.

2. Einkaufs-, Liefer- und allfälligen sonstigen (allgemeinen) Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen; derartige Bedingungen des Käufers gelten nicht.

3. Durch Übermittlung und Absendung der Bestellung erklärt der Käufer ausdrücklich, geschäftsfähig zu sein und seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig bekannt gegeben zu haben.
• Vertragsabschluss, Bestellung

1. Sämtliche Angebote von Jullina, insbesondere jene im Webshop, stellen Aufforderungen zum Kauf dar, die rechtlich nicht verbindlich sind. Mit der Absendung der Bestellung im Webshop gibt der Käufer ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Jullina ab, welches von dieser erst angenommen werden muss, damit ein gültiger Vertrag zustande kommt. Die Annahme des Anbots des Käufers durch die Geschäftsführerin Julia Sponseiler erfolgt durch Übersendung einer Auftragsbestätigung (per E-Mail, Fax, Post).

2. Bei Individualherstellungen, also Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ist ein Rücktritt vom Vertrag bzw. ein Widerruf und/oder der Umtausch ausgeschlossen.

Preise, Bezahlung, Zahlungsverzug

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer. Sämtliche angegebenen Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit änderbar. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten.

2. Jullina ist umsatzsteuerbefreit im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 27 UStG. Demzufolge sind die angegebenen Preise Nettopreise, d.h. exklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Käufer, die Unternehmer sind, können demzufolge keinen Vorsteuerabzug von den angebotenen Preisen geltend machen. Bei Versendungen in das Ausland sind die dabei anfallenden Steuern, Zölle, etc. zusätzlich zum ausgewiesenen Preis vom Käufer zu bezahlen.

3. Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Nach Übermittlung der Auftragsbestätigung durch Jullina ist der Kaufpreis unverzüglich, längstens jedoch binnen 7 Tagen, zu bezahlen. Die Zahlung ist im Voraus zu leisten. Das Eigentum an der Ware geht erst nach bestätigtem Eingang der Kaufsumme, der Versandkosten und allfälliger Nebengebühren an den Käufer über. Die Ware wird sodann von Jullina bis längstens 50 Tage nach der Auftragsbestätigung (bzw. Zahlungseingang) an das Versandunternehmen zwecks Übermittlung an den Käufer übergeben. Die Geschäftsführerin Julia Sponseiler wird sich bemühen, dem Kunden die Ware schnellstmöglich zu übermitteln.

4. Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, so gerät der Käufer in Zahlungsverzug. In diesem Fall ist Jullina berechtigt, pro erfolgter Mahnung Mahnspesen von jeweils € 20,00 zu verlangen und die gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen.

5. Der Käufer ist nicht berechtigt, behauptete Gegenforderungen, auch wenn sie auf Grund von Mängelrügen erhoben werden, mit Forderungen an Jullina aufzurechnen oder die Zahlung zu verweigern, es sei denn, diese wurden gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder von der Geschäftsführerin Julia Sponseiler anerkannt.

6. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Käufer kann die Geschäftsführerin Julia Sponseiler die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Lieferung, Transport, Versandspesen

1. Der Versand wird durch von Jullina ausgewählte Versandunternehmen vorgenommen. Die Gefahr für die Ware geht mit Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über.

2. Sofern Liefertermine von Jullina genannt werden, sind diese stets unverbindlich, es sei denn, es wurde eine gesonderte schriftliche Vereinbarung über einen gesonderten Liefertermin abgeschlossen. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist – sofern nicht Vorsatz oder Fahrlässigkeit seitens Jullina vorliegt – ausgeschlossen.

3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Jullina zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei Zulieferanten, etc., hemmt den Ablauf von (allenfalls vereinbarten) Lieferfristen um die jeweilige Dauer des Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Jullina unmöglich oder unzumutbar, so wird das Unternehmen Jullina im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung freigestellt, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, gegenüber der Geschäftsführerin Julia Sponseiler ableiten kann. Die Geschäftsführerin Julia Sponseiler wird den Kunden unverzüglich benachrichtigen und wird eine Rückabwicklung des Kaufvertrages vorgenommen werden.

4. Wenn der Käufer in Annahmeverzug gerät, ist Jullina berechtigt, für die Lagerung pro Kaufgegenstand und Kalendertag € 3,00 in Rechnung zu stellen. Diese Ansprüche bestehen neben den sonstigen Ansprüchen, insbesondere der Vertragserfüllung.

5. Allfällige Zölle, Gebühren, Steuern, etc., welche durch Kauf bzw. die Einfuhr der gekauften Artikel durch den Käufer anfallen, sind ausschließlich vom Käufer zu tragen und hält Jullina schad- und klaglos.

7. Retoursendungen müssen in Originalverpackung und am selben Transportweg wie die Lieferung erfolgen. Die Versandkostenpauschale ist jedenfalls (auch bei teilweiser oder kompletter Rücksendung der Ware) vom Käufer zu tragen.

Gewährleistung, Schadenersatz

1. Sämtliche von Jullina angebotenen und hergestellten Waren werden in Handarbeit gefertigt. Es ist daher jedenfalls zu erwarten, dass Abweichungen in Farbe, Größe, Oberfläche, etc. zu allfälligen Abbildungen im Webshop gegeben sind; dies hat den Grund darin, dass es sich bei den von Jullina verwendeten Materialien um Stoffe handelt, die in Handarbeit verarbeitet werden. Die in den Prospekten und im Webshop dargestellten Produkte stellen daher nur ähnliche Waren dar und sind unverbindlich. Aus allfälligen, den Verwendungszweck nicht beeinträchtigenden Abweichungen können keinerlei Ansprüche des Käufers abgeleitet werden; diese stellen keine Mängel dar. Jullina bemüht sich jedoch, dass sie den Abbildungen im Webshop möglichst nahekommende Waren an den Käufer übersendet.

2. Bei den von Jullina angebotenen Waren handelt es sich um handgefertigte Kindermode. Unregelmäßigkeiten sind Material- und/oder produktionsbedingt und machen jedes Stück zu einem Unikat.

3. Jullina ist im Falle einer berechtigten Mängelrüge berechtigt, innerhalb angemessener Frist nach ihrer Wahl entweder Verbesserung zu bewirken, das Fehlende nachzutragen oder die Ware zu ersetzen. Im Falle der rechtzeitigen Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden bzw. einer Ersatzlieferung sind darüber hinausgehende Ansprüche wie Aufhebung des Vertrages, Preisminderung, Schadenersatz, etc. ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Mängel, welche nicht von Jullina zu vertreten sind, sind jedenfalls von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.

5. Sämtliche Gewährleistungsansprüche erlöschen 6 Monate nach Lieferung.

6. Schadenersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit jedenfalls ausgeschlossen. Für Mangelfolgeschäden wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

• Rügepflicht
Die Ware ist nach Übernahme bzw. Ablieferung beim Käufer unverzüglich von diesem zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind bei Jullina unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Übernahme bzw. Ablieferung, schriftlich unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, so geht er seiner Gewährleistungsansprüche verlustig. Überdies kommt es zu einer Beweislastumkehr.

• Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Erfüllungsort und Zahlungsort für alle Leistungen ist der Sitz der Geschäftsführerin Julia Sponseiler.

2. Auf sämtliche im Rahmen dieser AGB abgeschlossenen Verträge ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen (insbesondere des IPRG und EVÜ) anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

3. Für sämtliche aus diesem Vertrag entstehende Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts am Sitz der Geschäftsführerin Julia Sponseiler vereinbart.